Aktuelles
13.11.2018
Prozessuale Fragen beim Unterlassungsanspruch in rechtsvergleichender Sicht
Trialog von Michael Borsky (Wien), Simon Haug (München) und Jascha Schneider-Marfels (Basel) bei der 123. Sitzung der Arbeitsgemeinschaft der Verlagsjustitiare
Bei einer Tagung der führenden deutschen Medienjuristen konnte Michael Borsky gemeinsam mit dem deutschen Rechtsanwalt Simon Haug und dem Schweizer Rechtsanwalt Jascha Schneider-Marfels dem Publikum die Unterschiede und Gemeinsamkeiten von Unterlassungsansprüchen in Österreich, Deutschland und der Schweiz näher bringen. Der Vortrag bei der 123. Sitzung der Arbeitsgemeinschaft der Verlagsjustitiare war ein voller Erfolg.
Das Thema ist aufgrund der zunehmend internationalen Lesegewohnheiten von steigender Relevanz. Es passiert fast täglich, dass eines der von uns vertretenen Medienhäuser mit grenzüberschreitenden Ansprüchen - vor allem aus Deutschland - konfrontiert ist. Das können angebliche medienrechtliche Rechtsverletzungen sein, aber auch sonstige Eingriffe in das Persönlichkeitsrecht, in das Urheberrecht, das Markenrecht oder auch in den lauteren Wettbwerb.
Dass man mit solchen Abmahnungen richtig umgeht, ist wichtig. Aufgrund der mittlerweile ausgefeilten europäischen Rechtslage zur Gerichtszuständigkeit bei Rechtsverstößen im Internet kann sonst recht schnell ein (schwer abschätzbares) Verfahren im Ausland drohen.
Das oberste Gebot ist ein kühler Kopf und Geschwindigkeit. Wenn eine Abmahnung eintrudelt, sollte man sofort den Sachverhalt klären, nämlich
1. Ist der Verstoß richtig dargestellt?
2. Betrifft mich das, sprich bin ich für die Veröffentlichung verantwortlich?
3. Was ist an den Vorwürfen dran?
4. Wie kann ich meine Rechte nachweisen?
Mit diesen Informationen wenden Sie sich bitte an Ihren Rechtsbeistand. Ein Kardinalfehler wäre es entweder nichts zu tun (siehe oben) oder die eigene Rechtsposition durch voreilige Erklärungen zu schwächen.
Wir beraten laufend bei Abmahnungen. In der Regel versuchen wir eine simple Lösung zu finden. Sollte es aber doch notwendig werden auch im Ausland tätig zu werden, verfügen wir über ein hervorragendes Netzwerk.